Untote leben länger

Die französische Revolte und die Nichtsterbenskraft des Neoliberalismus

Die öffentlichen Unruhen in Frankreich nehmen weiter zu, und wenn auch die Zerstörung von Geschäften wie in den violences du 17 octobre zurückgehen, so würden Strategen den Mord von Trappes vielleicht doch „vertikale Eskalation“ nennen, soll der Täter doch angegeben haben, die geschädigten Händler rächen zu wollen. Demonstrationsverbote, vorgeschriebene Routen und noch einmal erhöhtes Polizeiaufgebot mögen ihren Teil geleistet haben, um die Weisheit der Protestierenden vorläufig zu erhöhen.

Da Frankreich für Revolutionen berühmt ist, zeigt auch das Ausland rege Teilnahme, und jedes „Eck“ hat schon seine Matrix parat, um ihr jeweils eigenes Bild der Ereignisse herzustellen. Da der Protest von Schülern gegen Einsparungen im Bildungswesen zu den Ursprungsvektoren der Unruhen gehört, von dem normalerweise auch durchaus zuvorderst berichtet wird, sodann die Unzufriedenheit mit steigenden Lebenserhaltungskosten, wollen so manche Beobachter das gesamte Wirtschafts- und Währungs- und Staatsmodell infrage gestellt sehen.

Niemand zweifelt schließlich daran, dass hier ein langfristiger Aushöhlungsprozess mit wichtigen Etappen in der Finanz- und Eurokrise die Grande Nation auf einen neuen Tiefpunkt gebracht hat. Mit dieser Vorgeschichte: stehen wir vor dem Ende des Neoliberalismus?

Was aber sollte enden? Fragt man nach seinen Merkmalen, hört man vielleicht vom Glauben, der Markt könne alles spontan optimal besorgen, vielleicht von einem amoralischen und vollständig enthemmten Profitstreben, von sozialen Kürzungen, von Wachstum über alles, wo der wirtschaftliche Nutzen über den Menschen gehe und über die Umwelt. Natürlich könnte man auch mit anderer Wertung von Freiheit und Effizienz sprechen, doch wollen wir hier – ohne einen neutralen Ton zu beanspruchen – einen Vorschlag zur „Wesenschau“ machen, bei geschwinder Überspringung der meisten Wenn und Aber, die Ihnen mit allem Recht, zweifellos, einfielen.

Es ist ein System, das Extraktion vor Produktion setzt, die Entstellung über die Herstellung und die Bestellung – für die Heidegger-Leser; den Entdienst über den Verdienst, möchte ich noch sagen für die Hölderlin-Kenner. Seinsgeschichtlich ist der neoliberale Vampirismus also ein später Spuk. Was mag je danach kommen? Es ist nicht gut leben oder überhaupt leben in einem einstürzenden Haus.

Fügen wir dem noch die empirische Beobachtung hinzu, dass auch nach Kämpfen von bald einem halben Jahrhundert die Wohlfahrtsstaaten nicht verschwunden sind, dass Staatsquoten und -defizite im Gesamtbild nur steigen und steigen. Was doch ihre systemische Notwendigkeit nahelegt. Für den neoliberalen Finanzfeudalismus ist der Sozialstaat so gründend wie der Freihandel, der die Arbeitslosen produziert, die versorgt werden müssen, so gründend wie der Feminismus, der die kinderlosen Alten produziert, die versorgt werden müssen, so gründend wie die amerikanisch-israelischen Kriege, die die Immigranten produzieren, die versorgt werden müssen.

Eiferer der reinen Lehre mögen einwenden, dass sie bloß von Politikern schlecht praktiziert wird, weil diese Wahlen gewinnen wollen. Worauf man zunächst antworten könnte, dass sie Wahlen ja sowieso immer verlieren (um hernach eine besser bezahlte Stelle zu bekommen). Und dann allgemeiner, dass jede Theorie nur in einer konkreten Gesellschaft angewendet werden kann, welcher aufgrund ihrer geschichtlichen Substanz immer nur bestimmte Entwicklungspfade offenstehen und andere nicht, sodass in Europa vorerst nicht dieselbe Armut erträglich ist wie in Amerika usf.

Aber Untote leben länger. Die Franzosen werden weiter Schulden machen, nicht weil eine Investition in Schulen rational ist, sondern weil das politische System nichts anderes hergibt. Und warum nicht? Die Apokalypse der Deflationisten wird in Frankreich so gut ausbleiben wie in Russland, weil ein Zinssatz von 5 % für mehrjährige Staatsanleihen gar nicht wirklich hoch ist; ohnehin muss man noch die Inflation – im September 3,4 % – abziehen, um den realen Zinssatz zu errechnen. Eine Finanzseite meint:

„Eine deutsche Bubill mit knapp einem Jahr Laufzeit bringt aktuell etwa 2,9 %. Frankreich zahlt dir also nur rund 0,4 Prozentpunkte mehr. Bei 10.000 € sind das etwa 40 € im Jahr, vor Steuern. Das ist der Preis, den der Markt für das zusätzliche Risiko verlangt.“

Wenn Sie also vierzig Euro herumliegen haben, können auch Sie zum Katechon werden. Ein bisschen durchhalten bis die KI-Blase platzt, und die Finanzmärkte werden wieder nach Staatsanleihen gieren (auch nach europäischen, weil der Leitzins in Amerika wieder sinken wird).

Wenn man bedenkt, dass das mediale Bild einer Schuldenkrise in Frankreich dem Krieg gegen Russland nicht weiterhilft, obwohl er doch das zentrale Projekt der Herrscher ist, hat es allen Anschein, dass die deflationistische Irrtumsstruktur in unserem Wirtschaftsdenken authentisch ist. Wir suchen uns nicht aus, Vampire zu sein; wir können bloß nicht sterben.

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